Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter Andreas Guder Internetagentur, Lerchenberger Str. 55, 99817 Eisenach (im Folgenden: Anbieter) und dem Kunden.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Nichtverbraucher, also an natürliche oder juristische Personen, die Bestellungen für gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke aufgeben.
Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde die Gültigkeit dieser AGB an. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden.
Schriftliche Einzelvereinbarungen, insbesondere Leistungsscheine oder Pflichtenhefte, gehen diesen AGB vor bzw. ergänzen sie.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Leistungen durch den Anbieter, insbesondere:
- Dienstleistungen im Bereich Internet, Webentwicklung und Beratung,
- der Verkauf digitaler Produkte über den Online-Shop (z.B. Software-„Fertigmodule“).
„Fertigmodule“ sind digitale Softwarelösungen, die die Funktionalität, Optik oder Bedienung einer Standard-Software erweitern oder verändern. Sie sind grundsätzlich nur mit den angegebenen, unveränderten Versionen der Standard-Software kompatibel.
Die Kompatibilität kann durch Dritteinflüsse wie andere Module oder Änderungen an der Standardsoftware beeinträchtigt sein.
Fertigmodule stehen nach dem Kauf für mindestens 10 Tage zum Download bereit. Eine zeitlich unbegrenzte Nutzungslizenz wird – sofern nicht anders angegeben – gewährt.
Updates, Support, Beratung oder der Einbau der Fertigmodule sind nicht Bestandteil des Kaufs, können jedoch kostenpflichtig beauftragt werden.
Der Anbieter behält sich vor, Erweiterungen einzelner Module sowie Bestandteile individuell entwickelter Software – sofern nicht ausdrücklich als vertraulich oder geschützt vereinbart – in anderen Projekten oder Produkten weiterzuverwenden oder weiterzuentwickeln und zu verkaufen.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Kunde übermittelt dem Anbieter die Anforderungen des Auftrags telefonisch oder per E-Mail. Der Anbieter wird dem Kunden – sofern erforderlich und möglich – einen Lösungsvorschlag auf telefonischem Weg oder per E-Mail unterbreiten. Diese Abstimmung bildet die Grundlage der auszuführenden Arbeiten.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande mit:
- der schriftlichen Auftragsbestätigung seitens des Anbieters,
- der Akzeptanz des Leistungsscheins, Pflichtenhefts oder Lösungsvorschlags durch den Kunden,
- spätestens jedoch mit der Erbringung der Leistung an den Kunden.
3.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.
3.4 Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgeführten digitalen Produkte ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Anbieter diese Bestellung unmittelbar nach deren Eingang durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Produkte (z. B. Fertigmodule) zum Download bereitstellt.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde unterstützt den Anbieter bei der Erfüllung der vertraglich geforderten Leistungen im vereinbarten oder notwendigem Umfang.
Soweit der Kunde verpflichtet ist, dem Anbieter Materialien zur Verfügung zu stellen (Bilder, Texte o. Ä.), so wird er dies in einem allgemein üblichen, maschinenlesbaren Format tun. Muss der Anbieter das Material erst in ein solches Format bringen, hat der Kunde den dafür entstehenden zusätzlichen Aufwand zu vergüten.
Der Kunde stellt sicher, dass das dem Anbieter von Ihm gelieferte Material – insbesondere Fotos, Texte und Kartenausschnitte – in keinster Weise gegen die geltenden Rechtsverordnungen und in keinster Weise gegen die guten Sitten verstößt.
Gerät der Anbieter durch die Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht des Kunden mit der Auftragserfüllung in Verzug, so hat der Anbieter eventuell entstehende Schäden nicht zu vertreten.
Die Mitwirkungshandlungen des Kunden erfolgen auf Kosten des Kunden.
5. Abnahme
Nach Fertigstellung der Arbeiten, oder bei Erreichen von zuvor vereinbarten Zwischenzielen durch den Anbieter, wird der Anbieter dem Kunden die Abnahmebereitschaft mitteilen.
Der Kunde hat die Abnahme innerhalb von 10 Tagen zu erklären. Erfolgt keine Reaktion, gilt die Abnahme als stillschweigend erfolgt.
Bei Verweigerung der Abnahme sind die Gründe in Textform mitzuteilen.
6. Vergütung
Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Soweit in einem Angebot oder einem Leistungsschein nichts anderes vereinbart ist, werden alle Arbeiten auf Stundenbasis vergütet.
Die Stundensätze sind der aktuellen Preisliste des Anbieters zu entnehmen, welche beim Anbieter erfragt werden kann.
Die Vergütung wird mit Zugang der Rechnung fällig und ist innerhalb von 10 Tagen, ohne Abzug zu begleichen.
Die Vergütung der Fertigmodule erfolgt anhand der angebotenen Zahlungsmöglichkeiten im Onlineshop des Anbieters.
Der Anbieter behält sich vor, Teilvergütungen durch den Kunden zu verlangen. Die Zeitpunkte dieser Teilvergütungen sind vor Vertragsabschluss schriftlich festzuhalten.
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der erbrachten Leistung bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen gegenüber dem Kunden vor.
7. Nutzungsrechte / Lizenzen
Der Anbieter räumt dem Kunden das einfache, zweckgebundene Nutzungsrecht an den Leistungen ein.
Bei Fertigmodulen ist die Nutzung auf:
- die beim Kauf angegebene Domain,
- Entwicklungs- und Testumgebungen,
- sowie eine Sicherungskopie beschränkt.
Ein Wechsel der für ein Fertigmodul lizensierten Domain ist nach Absprache mit dem Anbieter möglich.
Die Weitergabe der Fertigmodule und erbrachten Leistungen an Dritte ist vorbehaltlich individueller Abstimmung möglich.
Fertigmodule enthalten einen Tracking-Pixel (Logo), über den die Lizenzdomain verifiziert wird. Eine Entfernung des Pixels ist nicht erlaubt.
8. Gewährleistung und Mängel
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachte Leistung bzw. die bereitgestellten, zweckbestimmten und funktionierenden Fertigmodule die vereinbarten Funktionen erfüllen, sofern sie vertragsgemäß genutzt werden.
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich und detailliert mitzuteilen. Der Kunde hat dem Anbieter alle zur Fehleridentifikation und Reproduzierbarkeit erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen. Ist der Kunde Kaufmann, gilt eine unverzügliche Rügepflicht; anderenfalls beträgt die Frist zur Mängelanzeige zwei Wochen ab Entdeckung des Mangels. Bei Versäumnis dieser Fristen entfallen die Gewährleistungsrechte für diese Mängel. Die Untersuchungs- und Rügepflichten für kaufmännische Kunden bleiben unberührt; dies gilt auch für erhebliche Abweichungen bei Falsch- oder Zuweniglieferungen.
Mitgeteilte und nachvollziehbare Mängel werden vom Anbieter beseitigt. Ist eine Fehlerbehebung nicht möglich, entwickelt der Anbieter eine zumutbare Ausweichlösung. Gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind, steht dem Anbieter das Wahlrecht zu, ob er durch Nachbesserung oder Nachlieferung nacherfüllt. Kann der Anbieter seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, ist der Kunde berechtigt, die Vergütung angemessen zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Gewährleistungsansprüche verjähren für Nicht-Verbraucher ein Jahr nach Abnahme, für Verbraucher nach zwei Jahren.
Keine Gewährleistung wird übernommen für die Eignung der Leistung zu speziellen Anforderungen des Kunden – es sei denn, der Kunde ist Verbraucher. Ebenso wird keine Gewähr für Mängel übernommen, die durch Dritte (z. B. Hardware, Software oder Schadprogramme) oder durch fehlerhafte Installation bzw. veränderte Standardsoftware verursacht wurden. Kann ein gemeldeter Mangel nicht reproduziert werden oder liegt tatsächlich kein Mangel vor, kann der Anbieter dem Kunden den entstandenen Aufwand in Rechnung stellen.
Garantien gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich durch den Anbieter erklärt wurden.
9. Haftung
Der Anbieter übernimmt die Haftung für Personen- und Sachschäden, die dem Kunden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder leicht fahrlässige Verletzung vertragwesentlicher Pflichten, auch durch Handeln von Erfüllungsgehilfen des Anbieters, entstanden sind. Im letzteren Fall ist die Haftung auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
Der Anbieter haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangene Gewinne, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter, wenn diese nicht schutzrechtliche Ansprüche sind, die aufgrund der Leistung des Anbieters aufgetreten sind.
Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten und Programmen, wenn diese auf unterlassene Datensicherung des Kunden zurückzuführen sind.
10. Datenschutz / Vertraulichkeit
Die an die Vertragsparteien übergebenen personenbezogenen Daten, Unterlagen und Kenntnisse, dürfen weder weitergegeben, noch Dritten zugänglich gemacht werden, insoweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde, oder diese zur Vertragserfüllung hinzugezogen werden müssen.
Diese Geheimhaltungspflicht gilt für die Vertragsdauer und über die Vertragsdauer hinaus.
Den Vertragsparteien bleibt es vorbehalten, den jeweils anderen Vertragspartner als Referenz öffentlich zu nennen.
11. Widerrufsrecht
Da sich das Angebot ausschließlich an Nichtverbraucher richtet, wird kein Widerrufsrecht gewährt.
Dies gilt insbesondere für digitale Inhalte (z.B. Fertigmodule), die direkt nach Vertragsschluss bereitgestellt werden.
12. Schlussbestimmungen
In diesem Vertrag sind sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien geregelt. Änderungen und Ergänzungen sind nur in Schriftform und bei Bezugnahme auf diesen Vertrag wirksam. Als Schriftform gelten auch E-Mails, wenn diese durch den jeweils anderen Vertragspartner bestätigt sind.
Die zugehörigen Nachträge zu diesem Vertrag und zu dem Leistungsschein oder Pflichtenheft sind bei Unterzeichnung Bestandteil des vorliegenden Vertrages.
Auf das Vertragsverhältnis anwendbar sind die Bestimmungen dieses Vertrages und ergänzend das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des Öffentlichen Rechts ist. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) wird abbedungen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
Stand: 08.06.2025